Anhörung

Der Schutz und die Verbesserung des Zustandes der Oberflächengewässer und des Grundwassers sind eine gemeinschaftliche Aufgabe, die nur in Zusammenarbeit von Gewässernutzern, Kommunen, Verbänden und staatlichen Stellen erfolgreich geleistet werden kann.

Information und Beteiligung der Öffentlichkeit sind daher ein zentrales Element bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. In Rheinland-Pfalz haben Information und Meinungsaustausch bereits 2002 mit der Gründung des Beirates zur fachlichen Begleitung der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie begonnen, der seitdem ein- bis zweimal jährlich zusammenkommt. Darüber hinaus haben in den vergangenen Jahren regionale Beiräte in den Bearbeitungsgebieten Oberrhein, Mosel-Saar, Mittelrhein/Niederrhein  sowie zahlreiche  regionale Öffentlichkeitsveranstaltungen stattgefunden. Dieses Angebot wird zukünftig weiterverfolgt.

Auch bei der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den dritten Bewirtschaftungszyklus (2022 bis 2027) kommt dem frühzeitigen Informationsaustausch und der Anhörung der Öffentlichkeit eine zentrale Bedeutung zu. Die Bearbeitungsgebiete Oberrhein, Mosel-Saar, Mittelrhein/Niederrhein sind alle Teil des Einzugsgebietes des Rheins und somit der Flussgebietseinheit Rhein zugeordnet.

Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein hat für das Rheineinzugsgebiet ein gemeinsames Anhörungsdokument zu den im deutschen Rheineinzugsgebiet festgestellten sogenannten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit erstellt. Im Zeitraum vom 22.12.2019 bis 22.06.2020 konnte dazu Stellung genommen werden. Auf der Homepage der FGG Rhein hat diese eine zusammenfasende Dokumentation zu den eingegangenen Anregungen und deren Berücksichtigung veröffentlicht.

In Rheinland-Pfalz sind die zuständigen Flussgebietsbehörden die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd und die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord.

EG-WRRL Öffentlichkeitsbeteiligung: Lebendige Gewässer in Rheinland-Pfalz

Die SGDen als zuständige Behörden führen die Öffentlichkeitsbeteiligung über die Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie durch. Landesweit finden hierzu 16 digitale regionale Informationsveranstaltungen im April und Mai 2021 statt.

Alle, die sich für lebendige Gewässer interessieren, sind herzlich eingeladen virtuell mit Fachleuten der Wasserbehörden über Ideen und Vorschläge zum Gewässerschutz in ihren regionalen Gewässereinzugsgebieten zu diskutieren. Bringen Sie sich ein, wenn es um das Wohl von unser aller Lebensgut Wasser geht. Weitere Informationen finden Sie im Flyer zur Veranstaltung und unter http://www.wrrl-rheinlandpfalz.de/.

Außerdem können Sie sich bis zum 22.06.2021 aktiv mit Ihren Ideen, Vorschlägen und Anmerkungen zur Maßnahmenplanung für den nächsten Bewirtschaftungszeitraum 2022-2027 einbringen. Indem Sie auf den Link klicken, gelangen Sie auf die online Beteiligungsplattform https://online-beteiligung.rlp-umwelt.de/.