Anhörung

Der Schutz und die Verbesserung des Zustandes der Oberflächengewässer und des Grundwassers sind eine gemeinschaftliche Aufgabe, die nur in Zusammenarbeit von Gewässernutzern, Kommunen, Verbänden und staatlichen Stellen erfolgreich geleistet werden kann.

Information und Beteiligung der Öffentlichkeit sind daher ein zentrales Element bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. In Rheinland-Pfalz haben Information und Meinungsaustausch bereits 2002 mit der Gründung des Beirates zur fachlichen Begleitung der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie begonnen, der seitdem ein- bis zweimal jährlich zusammenkommt. Darüber hinaus haben in den vergangenen Jahren regionale Beiräte in den Bearbeitungsgebieten Oberrhein, Mosel-Saar, Mittelrhein/Niederrhein  sowie zahlreiche  regionale Öffentlichkeitsveranstaltungen stattgefunden. Dieses Angebot wird zukünftig weiterverfolgt.

Auch bei der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den dritten Bewirtschaftungszyklus (2022 bis 2027) kommt dem frühzeitigen Informationsaustausch und der Anhörung der Öffentlichkeit eine zentrale Bedeutung zu. Die Bearbeitungsgebiete Oberrhein, Mosel-Saar, Mittelrhein/Niederrhein sind alle Teil des Einzugsgebietes des Rheins und somit der Flussgebietseinheit Rhein zugeordnet.

Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein hat für das Rheineinzugsgebiet ein gemeinsames Anhörungsdokument zu Zeitplan und Arbeitsprogramm sowie den beabsichtigten Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit erstellt.

Von der Veröffentlichung an kann innerhalb einer Frist von sechs Monaten zum Zeitplan, zum Arbeitsprogramm und zu den beabsichtigten Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit für die oben genannten Bearbeitungsgebiete  schriftlich bei der zuständigen Flussgebietsbehörden, der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd und der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Stellung genommen werden.